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Totalrevision Polizeiverordnung Gemeinde Neerach (PVO)

Die heute gültige Polizeiverordnung der Politischen Gemeinde Neerach (aPVO) wurde durch den Gemeinderat am 26. November 2007 erlassen und per 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Seither hat die Verordnung keinerlei Anpassungen erfahren.

Die gültige aPVO ist nicht mehr zeitgemäss; in der Zwischenzeit haben sich diverse übergeordnete gesetzliche Grundlagen geändert. Insbesondere ist seit dem 1. Juli 2009 das neue kantonale Polizeigesetz (PolG, LS 550.1) in Kraft. Aus diesem Grund soll die aPVO entsprechend angepasst werden. Gleichzeitig wurde dies zum Anlass genommen, die aPVO einer Totalrevision zu unterziehen, indem sie den heutigen Gegebenheiten angepasst und ihr eine zeitgemässe Form verliehen werden soll.

Der Gemeinderat hat nun entschieden, den vorliegenden Entwurf der neuen Polizeiverordnung der Politischen Gemeinde Neerach (nPVO) einer öffentlichen Vernehmlassung bei den Parteien, der Neeracher Bevölkerung und auch den weiteren Gemeindebehörden (Schulpflege und Rechnungsprüfungskommission) zu unterziehen. Allfällige Stellungnahmen können dadurch geprüft und gegebenenfalls in die nPVO aufgenommen werden. Zudem besteht dadurch die Chance einer tragfähigen Vorlage und die Anzahl der Änderungswünsche bei der Beschlussfassung an einer Gemeindeversammlung können in Grenzen gehalten werden.

Die Vernehmlassungsfrist dauert von Mittwoch, 1. Juli bis Freitag, 31. Juli 2026. Allfällige Stellungnahmen richten Sie bitte mit beiliegendem Vernehmlassungsformular innert Frist schriftlich an die Gemeindeverwaltung Neerach, Abteilung Präsidiales, Binzmühlestrasse 14, 8173 Neerach, oder per E-Mail an gemeindeverwaltung@neerach.ch. Besten Dank für Ihre Bemühungen.

Akten Vernehmlassung Totalrevision Polizeiverordnung Neerach:

Synoptische Darstellung Totalrevision Polizeiverordnung Neerach [pdf, 200 KB]

Formular Vernehmlassung Totalrevision Polizeiverordnung Neerach [pdf, 54 KB]

Formular Vernehmlassung Totalrevision Polizeiverordnung Neerach [docx, 59 KB]

Gemeinderatsbeschluss Totalrevision Polizeiverordnung Neerach [pdf, 109 KB]

 

Neerach, 1. Juli 2026
Gemeinderat Neerach